Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich 

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Abwicklung von Online-Werbeanzeigen jeder Art (z. B. Werbebanner, Textlinks etc., im Folgenden: Anzeige) auf den Internetseiten und in Newslettern der hoga um acht OHG, nachstehend auch Gesellschaft genannt. Unternehmen, die Online-Werbeanzeigen schalten wollen, werden nachstehend Kunden genannt.

1 Zustandekommen des Vertrages
Der Vertrag kommt durch Bestätigung eines Werbeauftrags durch die hoga um acht OHG zustande. Die Annahme kann durch Auftragsbestätigung (per Post, Fax oder E-Mail) oder Rechnung erfolgen. Änderungen der Vertragsdaten (z. B. Firmierung, Anschrift) müssen dem der hoga um acht OHG schnellstmöglich angezeigt werden. Nach Rechnungsstellung fallen für Änderungen (etwa der Firmierung etc.) Bearbeitungskosten an. Bei einem Abschluss über einen Verbreitungszeitraum, für welchen die Anzeige nachträglich eingereicht wird, kann die hoga um acht OHG die Durchführung des Auftrags wegen Bedenken gegen Text und Form oder wegen Unvereinbarkeit mit anderer Werbung ablehnen bzw. zeitlich verschieben, ohne dass hierdurch der Gesamtabschluss berührt wird. 

2 Ablehnung von Anfragen und Aufträgen 
Die hoga um acht OHG behält sich generell vor, Anfragen und Aufträge – auch einzelne Abrufe im Rahmen eines Abschlusses – abzulehnen. Die hoga um acht OHG ist berechtigt, bereits veröffentlichte Anzeigen wieder von ihren Internetseiten zu entfernen, wenn sie feststellt oder von Dritten darauf hingewiesen wird, dass Anzeigen gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstoßen oder deren Inhalt aus anderen Gründen für den die Gesellschaft unzumutbar ist. Das Gleiche gilt, soweit innerhalb der Anzeige des Auftraggebers eine Verlinkung auf Seiten mit unzulässigen Inhalten erfolgt ist. Ein Erstattungsanspruch des Auftraggebers besteht in diesen Fällen nicht. Der Auftraggeber stellt die hoga um acht OHG auf erstes Anfordern von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen seiner Anzeige aufgrund unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße gegen den die Gesellschaft geltend machen. Dies gilt auch für Aufträge, die bei Vertretern aufgegeben werden. Die Ablehnung des Auftrags wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.

3 Rechteübertragung 
Die Internetseiten der hoga um acht OHG sind urheberrechtlich geschützt. An den Inhalten der Internetseiten trägt die hoga um acht OHG das alleinige Urheberrecht. Die Rechte der Kunden beschränken sich auf das Einstellen und Abrufen von Werbeanzeigen. Kunden und sonstige Internetnutzer sind nicht berechtigt, Inhalte der Internetseiten zu vervielfältigen oder anderweitig zu verwerten. Der Auftraggeber überträgt dem der hoga um acht OHG sämtliche für die Nutzung der Anzeige im Rahmen des Vertragszweckes auf den Internetseiten und in Newslettern der Gesellschaft erforderlichen urheberrechtlichen Nutzungs-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Übertragung, Sendung, Bearbeitung, Entnahme aus einer Datenbank und zum Abruf, und zwar zeitlich, örtlich und inhaltlich in dem für die Durchführung des Werbeauftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien. 

4 Gewährleistung des Auftraggebers 
Der Auftraggeber gewährleistet und sichert zu, dass er alle zur Schaltung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt, er insbesondere sämtliche erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben hat und frei darüber verfügen kann. Der Auftraggeber stellt die hoga um acht OHG von allen Ansprüchen Dritter frei, die gegenüber der Gesellschaft wegen der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen entstehen können. Ferner stellt der Auftraggeber die Gesellschaft von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung frei. Der Auftraggeber ist verpflichtet, der hoga um acht OHG nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. 

5 Gewährleistung der hoga um acht OHG 
Die Gesellschaft gewährleistet eine dem üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Auftraggeber ist jedoch bekannt, dass es im elektronischen Bereich nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen. Bei einem Ausfall des Servers über einen erheblichen Zeitraum (mehr als 10 Prozent) entfällt die Zahlungspflicht des Auftraggebers für den Zeitraum des Ausfalls in anteiliger Höhe. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen. Es findet kein Ausschluss von Mitbewerbern des Auftraggebers statt. Die hoga um acht OHG übernimmt für gelieferte Werbemittel sowie weiteres Material keine Verantwortung und ist nicht verpflichtet, diese an den Auftraggeber zurückzuliefern. Die Pflicht der hoga um acht OHG zur Aufbewahrung des Werbemittels endet drei Monate nach seiner letztmaligen Verbreitung. Für ungeeignetes oder beschädigtes Material fordert die Gesellschaft Ersatz an. Eine redaktionelle oder technische Nachbearbeitung bei der hoga um acht OHG findet nicht statt. Bei nicht ordnungsgemäßer Anlieferung, verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung übernimmt der Gesellschaft keine Gewähr für die vereinbarte Verbreitung des Werbemittels. Wenn der Werbeauftrag wegen nicht ordnungsgemäßer, insbesondere unvollständiger, verspäteter oder unterbliebener Werbemittelanlieferung nicht durchgeführt werden kann, ist der Auftraggeber verpflichtet, an die Gesellschaft die vereinbarte Vergütung als Entschädigung zu zahlen. 

6 Stornierung, Beanstandung 
Werbeaufträge können bis zum Anzeigenschlusstermin storniert werden, sofern keine andere Regelung vereinbart wurde. Die Stornierung muss schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) erfolgen. Bei späteren Stornierungen, sofern technisch noch realisierbar, können entstehende Kosten in Rechnung gestellt werden. Beanstandungen offensichtlicher Mängel müssen der hoga um acht OHG innerhalb einer Woche nach Live-Stellung der Anzeige schriftlich (per Post, Fax oder E-Mail) angezeigt werden. Für Schäden aus höherer Gewalt, Streik oder anderen Umständen, die die Gesellschaft nicht zu vertreten hat, haftet dieser nicht. 

7 Rechnungsstellung, Zahlung 
Die Rechnungsbeträge erhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind zahlbar nach Erhalt der Rechnung. Bei Online-Werbung kann die hoga um acht OHG grundsätzlich eine Vorauszahlung verlangen. 

8 Sonstiges
Ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für das Werbegeschäft den Online-Medien der hoga um acht OHG. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers die hoga um acht OHG nicht an, es sei denn, die Geschäftsführung hätten ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt. Die AGB der hoga um acht OHG gelten auch dann, wenn die hoga um acht OHG in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers die Lieferung bzw. die sonstige Vertragserfüllung an den Auftraggeber vorbehaltlos ausführt. Gerichtsstand für alle Ansprüche aufgrund eines Auftrags eines Kaufmanns, einer juristischen Person des öffentlichen Rechts oder eines öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat.